Kategorie: Sitzungsprotokolle 2016
Sitzungsprotokolle 2016
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Tagesordnung
- Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
- Einwohnerfragestunde
- Nachbesetzung von Ausschüssen
- Neuabgrenzung der Forstreviere im Forstamt Birkenfeld und Personalausstattung im Revierdienst
- Ergänzender Beschluss vom 23.07.2015
- Information und Verschiedenes
Tagesordnung
- Einwohnerfragestunde
- Ergebnis der Rechnungsprüfung 2014 vom 06.04.2016
- Kommunales Investitionsprogramm 3.0, Beschlussfassung über Maßnahme
- Stellungnahme zum Antrag der Stadt Kirn auf Nutzung von Gemeindewegen als Wanderwege
- Instandsetzung von Straßen
- Unterrichtung über Verträge der Ortsgemeinde mit Rats-und Ausschussmitgliedern sowie Bediensteten im Jahr 2015
- Beratung und Beschlussfassung über die Auszahlung von „Erfrischungsgeld“ anlässlich der Landtagswahl 13.03.2016
- Information und Verschiedenes
Tagesordnung
- Einwohnerfragestunde
- Straßenbeleuchtung, Antrag auf durchgängige Beleuchtung
- Annahme von Spenden
- Nachträgliche Genehmigung einer Beschaffungsmaßnahme
- Antrag auf Mittel aus dem Investitionsstock 2017
- Information und Verschiedenes
Tagesordnung
- Information aus dem nichtöffentlichen Teil
- Einwohnerfragestunde
- SWR Sendestandort Fischbach
- Instandsetzung Straße auf Suppenau
- Friedhofsangelegenheiten
- 700 Jahr Feier, Mittelverwendung
- Aufstellung von Hundetoiletten (Kotbeutelspender)
- Aufstellung eines Bücherschrankes
- Information und Verschiedenes
Tagesordnung:
- Einwohnerfragestunde
- Information über die Änderung bei der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand zum 01.01.2017
- Beratung und Beschlussfassung Optionserklärung gem. § 27 Abs. 22 Umsatzsteuergesetz zur Anwendung § 2 Abs. 3 Umsatzsteuergesetz
- Beratung und Beschlussfassung der Gebühren
a. Gemeindehalle
b. Bereitstellung Traktor und Grüngutabfuhr - Information über den Einbruch im Kupferbergwerk, Sachstand
- Information über das Landesgesetz zur Verbesserung direktdemokratischer Beteiligungsmöglichkeiten auf kommunaler Ebene (LGVDiBakE) vom 22.12.2015, Inkrafttreten 01.07.2016
- Beratung und Änderung der Hauptsatzung, Beschlussfassung
- Beratung und Änderung der Geschäftsordnung, Beschlussfassung
- Verwendung Erlös 700 Jahr Feier
- Information und Verschiedenes
Geschaeftsordnung des Ortsgemeinderates Fischbach in der Fassung vom 27.10.2016,
Beschluss des Ortsgemeinderats am 27.10.2016
Tagesordnung:
- Information aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 27.10.2016
- Einwohnerfragestunde
- Personalangelegenheiten
- Informationen über die Fusion der VG Herrstein und der VG Rhaunen
- Information und Verschiedenes