Kategorie: Sitzungsprotokolle 2016
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Tagesordnung

  • Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
  • Einwohnerfragestunde
  • Nachbesetzung von Ausschüssen
  • Neuabgrenzung der Forstreviere im Forstamt Birkenfeld und Personalausstattung im Revierdienst
  • Ergänzender Beschluss vom 23.07.2015
  • Information und Verschiedenes
 

Tagesordnung

  • Einwohnerfragestunde
  • Ergebnis der Rechnungsprüfung 2014 vom 06.04.2016
  • Kommunales Investitionsprogramm 3.0, Beschlussfassung über Maßnahme
  • Stellungnahme zum Antrag der Stadt Kirn auf Nutzung von Gemeindewegen als Wanderwege
  • Instandsetzung von Straßen
  • Unterrichtung über Verträge der Ortsgemeinde mit Rats-und Ausschussmitgliedern sowie Bediensteten im Jahr 2015
  • Beratung und Beschlussfassung über die Auszahlung von „Erfrischungsgeld“ anlässlich der Landtagswahl 13.03.2016
  • Information und Verschiedenes

 

 

Tagesordnung

  • Einwohnerfragestunde
  • Straßenbeleuchtung, Antrag auf durchgängige Beleuchtung
  • Annahme von Spenden
  • Nachträgliche Genehmigung einer Beschaffungsmaßnahme 
  • Antrag auf Mittel aus dem Investitionsstock 2017
  • Information und Verschiedenes

 

 

Tagesordnung 

  • Information aus dem nichtöffentlichen Teil
  • Einwohnerfragestunde
  • SWR Sendestandort Fischbach
  • Instandsetzung Straße auf Suppenau
  • Friedhofsangelegenheiten
  • 700 Jahr Feier, Mittelverwendung
  • Aufstellung von Hundetoiletten (Kotbeutelspender)
  • Aufstellung eines Bücherschrankes
  • Information und Verschiedenes
 

Tagesordnung:

  • Einwohnerfragestunde
  • Information über die Änderung bei der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand zum 01.01.2017
  • Beratung und Beschlussfassung Optionserklärung gem. § 27 Abs. 22 Umsatzsteuergesetz zur Anwendung § 2 Abs. 3 Umsatzsteuergesetz
  • Beratung und Beschlussfassung der Gebühren
    a. Gemeindehalle
    b. Bereitstellung Traktor und Grüngutabfuhr
  • Information über den Einbruch im Kupferbergwerk, Sachstand
  • Information über das Landesgesetz zur Verbesserung direktdemokratischer Beteiligungsmöglichkeiten auf kommunaler Ebene (LGVDiBakE) vom 22.12.2015, Inkrafttreten 01.07.2016
  • Beratung und Änderung der Hauptsatzung, Beschlussfassung
  • Beratung und Änderung der Geschäftsordnung, Beschlussfassung
  • Verwendung Erlös 700 Jahr Feier
  • Information und Verschiedenes

 

Geschaeftsordnung des Ortsgemeinderates Fischbach in der Fassung vom 27.10.2016, 

Beschluss des Ortsgemeinderats am 27.10.2016

 

Tagesordnung:        

  • Information aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 27.10.2016
  • Einwohnerfragestunde
  • Personalangelegenheiten
  • Informationen über die Fusion der VG Herrstein und der VG Rhaunen
  • Information und Verschiedenes